Absichtserklärung
Substantiv · f
—
Wirtschaft, Politik
eine Erklärung eines Verhandlungspartners, die das Interesse an Verhandlungen über eine Absicht und am Abschluss eines Vertrages darüber ausdrückt, aber keine rechtliche Bindungswirkung hat
In Deutschland hat das schlechte Abschneiden bei PISA-Schulleistungstests in der Vergangenheit zu zahlreichen Absichtserklärungen geführt: chancengerechter, leistungsstärker, zukunftsfester sollten deustche Schulen werden, so das Ziel, seit vor rund 15 Jahren die erste PISA-Studie veröffentlicht wurde. Geklappt hat's leider nicht, meint der Historiker Ulrich Heinemann.
Zusammen mit ihrer niederländischen Kollegin Jeanine Hennis-Plasschaert unterzeichnete von der Leyen eine Absichtserklärung, um das deutsche Seebataillon bis 2018 schrittweise in die niederländische Marine zu integrieren.